Markenrechtsverletzungen melden
Was versteht man unter einer Markenverletzung?
Was versteht man unter einer Markenverletzung?
Allgemein liegt eine Markenrechtsverletzung vor, wenn alle der drei nachfolgenden Punkte zutreffen:
1.
Ein Unternehmen verwendet ohne Erlaubnis die Marke eines Markeninhabers (oder eine ähnliche Marke).
2.
Die Verwendung der Marke für kommerzielle Zwecke, d. h. in Verbindung mit dem Verkauf bzw. der Werbung für Waren oder Dienstleistungen.
3.
Die Verwendung sorgt wahrscheinlich für Verwirrung unter den Konsumenten bezüglich der Quelle, der Akzeptanz oder der Zugehörigkeit der Waren oder Dienstleistungen.
Der Prüfstein für eine Markenrechtsverletzung ist häufig die Verwechslungsgefahr, und es gibt zahlreiche Faktoren, um festzustellen, ob die Verwendung einer Marke wahrscheinlich zu Verwechslungen führt. Wenn jemand zum Beispiel die Marke einer anderen Person nutzt, diese Nutzung aber nur Waren oder Dienstleistungen betrifft, die nicht mit dieser Marke in Verbindung stehen, liegt möglicherweise keine Markenverletzung vor, da keine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei spielt häufig eine entscheidende Rolle, welche Partei die Marke zuerst verwendet hat.
Es gibt viele Einschränkungen des Markenrechts, durch die eine Beschwerde über Markenrechtsverletzungen ausgeschlossen werden kann. Unter anderem zählen hierzu geografische Beschränkungen oder das Recht, eine Marke zu verwenden, um Kommentare oder Bewertungen zu Waren oder Dienstleistungen abzugeben.
Bitte beachte, dass sich Markenrechte und entsprechende Rechtsverletzungen von Land zu Land unterscheiden können. Falls du dir nicht sicher bist, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wende dich bitte an einen Rechtsanwalt.
Verwässerung einer Marke
Die Verwässerung einer Marke kann in manchen Ländern gesetzeswidrig sein. Eine Verwässerung, die bei bekannten Marken zutrifft, kann unter Umständen dann vorliegen, wenn die Marke ohne Genehmigung kommerziell verwendet wird. Beispiele für eine Verwässerung sind unter anderem die Trübung (die Verwendung der Marke für komplett andere Produkte und Dienstleistungen) oder die Herabsetzung (Verwendung der Marke auf unvorteilhafte oder anstößige Art und Weise) der Marke.
Wie melde ich eine Markenrechtsverletzung auf Facebook?
Wie melde ich eine Markenrechtsverletzung auf Facebook?
Meta kann nicht über Streitigkeiten zwischen Dritten entscheiden. Wir wären daher nicht in der Lage, auf Grundlage von Meldungen zu Markenrechtsverletzungen tätig zu werden, die eine detaillierte Markenanalyse oder einen tatsächlichen Rechtsstreit außerhalb von Facebook erfordern. In solchen Fällen empfehlen wir dir, dich nicht an Meta sondern direkt an die Partei zu wenden, die deiner Meinung nach gegen deine Markenrechte verstößt, oder vor Gericht bzw. über andere rechtliche Wege nach einer Lösung zu suchen.
Du kannst eine Markenrechtsverletzung melden, indem du dieses Formular ausfüllst
.
Bitte beachte, dass die Meldung einer Markenrechtsverletzung eine ernsthafte Angelegenheit ist und rechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Bevor du eine Meldung einreichst, solltest du versuchen, eine Nachricht an die Person zu senden, die den Inhalt gepostet hat, und das Problem direkt mit ihr zu lösen. Möglicherweise kannst du das Problem lösen, ohne Meta zu kontaktieren.
Denke daran, dass nur Markeninhaber*innen oder deren autorisierte Vertreter*innen eine Meldung zu einer Markenrechtsverletzung einreichen dürfen. Wenn du der Meinung bist, dass Inhalte auf Facebook die Markenrechte von jemand anderem verletzen, kannst du den*die Rechteinhaber*in eventuell direkt benachrichtigen.
Bitte beachte, dass wir in der Regel den Namen des*der Rechteinhaber*in, deine E-Mail-Adresse und die Einzelheiten deiner Meldung an die Person weitergeben, die den von dir gemeldeten Inhalt gepostet hat. Diese Person kann dich über deine bereitgestellten Informationen kontaktieren. Aus diesem Grund solltest du eine gültige allgemeine geschäftliche E-Mail-Adresse angeben.
Welche Informationen muss ich angeben, wenn ich Meta eine Markenrechtsverletzung melde?
Welche Informationen muss ich angeben, wenn ich Meta eine Markenrechtsverletzung melde?
Am schnellsten und einfachsten meldest du eine Markenverletzung, indem du Facebook kontaktierst
. Unabhängig davon, ob du deine Meldung über das Formular oder auf anderem Wege einreichst, benötigt Meta folgende Informationen, um die Meldung zu bearbeiten:
Deine vollständigen Kontaktdaten (vollständiger Name, Anschrift und Telefonnummer)
Das genaue Wort, Symbol usw., um das es in deiner Beschwerde geht
Die Grundlage, auf die sich deine Beschwerde zur Markenrechtsverletzung stützt (z. B. die Eintragung bei einem nationalen und regionalen Patent- und Markenamt), einschließlich der Registrierungsnummer, sofern zutreffend
Das Land oder das Rechtssystem, in dem du deine Markenrechte beanspruchst
Die Kategorie der Produkte bzw. Dienstleistungen, für die du die Rechte beanspruchst
Ausreichende Informationen, anhand derer wir das Material auf Facebook ermitteln können, von dem du annimmst, dass es gegen deine Markenrechte verstößt – am besten gibst du hierfür die Internetadressen an, auch URLs genannt, die direkt zum fraglichen Inhalt führen (Mehr dazu: Wie du eine URL findest
)
Eine Beschreibung des mutmaßlichen Verstoßes gegen deine Markenrechte:
Wenn du selbst nicht der*die Rechteinhaber*in bist, eine Erklärung deiner Beziehung zum*zur Rechteinhaber*in
Eine Erklärung, mit der du wie folgt bestätigst, dass:
Du hast guten Grund zu der Annahme, dass die Nutzung der oben beschriebenen Marke auf die von dir angeführte Weise von dem*der Inhaber*in der Markenrechte oder dessen*deren Vertreter*in oder gemäß Gesetz nicht autorisiert ist.
Die Informationen in deiner Beschwerde sind wahrheitsgemäß und korrekt.
Du versicherst an Eides statt, der*die Inhaber*in der Handelsmarke, gegen die vermeintlich verstoßen wurde, oder ein*e rechtmäßig autorisierte*r Vertreter*in des*der Inhaber*in zu sein.
Deine elektronische oder handschriftliche Unterschrift:
Bitte beachte, dass wir den Namen des*der Rechteinhaber*in, deine E-Mail-Adresse und die Details deiner Meldung ordnungsgemäß an die Person weitergeben, die den von dir gemeldeten Inhalt gepostet hat. Diese Person kann dich hinsichtlich der von dir bereitgestellten Informationen kontaktieren. Daher wäre es sinnvoll, eine gültige allgemeine geschäftliche oder berufliche E-Mail-Adresse anzugeben.
Facebook hat Inhalte als Ergebnis meiner Meldung zur Markenrechtsverletzung entfernt. Welche Informationen werden an die Person gesendet, die diese Inhalte gepostet hat?
Facebook hat Inhalte als Ergebnis meiner Meldung zur Markenrechtsverletzung entfernt. Welche Informationen werden an die Person gesendet, die diese Inhalte gepostet hat?
Wenn wir Meldungen zu Markenrechtsverletzungen
erhalten und den gemeldeten Inhalt entfernen, stellen wir der Person, die den Inhalt gepostet hat, die folgenden Informationen zur Verfügung:
Meldungsnummer
Name des*der Rechteinhaber*in
Die von der beschwerdeführenden Partei angegebene E-Mail-Adresse
Einzelheiten der Meldung
Anleitung, wie man Widerspruch einlegen kann
Die Person, deren Inhalte entfernt wurden, kontaktiert dich möglicherweise über die von dir angegebenen Kontaktinformationen. Daher ist es sinnvoll, eine gültige geschäftliche oder berufliche E-Mail-Adresse anzugeben.
In seltenen Fällen (wenn wir beispielsweise per Fax, in Briefform oder per E-Mail kontaktiert werden), stellen wir die Meldungsnummer und eine Beschreibung des entfernten Inhalts zur Verfügung. Meta kann der Person, die den gemeldeten Inhalt gepostet hat, auf Nachfrage zusätzliche Informationen bereitstellen.
Kann ich einen Verstoß gegen die Rechte an geistigem Eigentum einer anderen Person melden?
Kann ich einen Verstoß gegen die Rechte an geistigem Eigentum einer anderen Person melden?
Nur wenn du der Inhaber der Urheberrechte oder ein autorisierter Vertreter des Inhabers bist, kannst du vermeintliche Verstöße melden. Wenn du der Meinung bist, dass Inhalte auf Facebook die Urheberrechte von jemand anderem verletzen, kannst du den Rechteinhaber eventuell direkt benachrichtigen.
Wie stelle ich sicher, dass meine auf Facebook geposteten Inhalte nicht gegen Markenrecht verstoßen?
Wie stelle ich sicher, dass meine auf Facebook geposteten Inhalte nicht gegen Markenrecht verstoßen?
Die Nutzungsbedingungen
und Gemeinschaftsstandards
von Facebook schreiben vor, dass du nur Content posten darfst, der die geistigen Eigentumsrechte einer anderen Person, inklusive Markenrechte, nicht verletzt. Beachte, dass du als Facebook-Nutzer für den Inhalt, den du postest, verantwortlich bist. Wenn dein Inhalt gegen die Richtlinien von Facebook verstößt oder Meta als Verstoß gegen das geistige Eigentum einer anderen Partei gemeldet wird, kann Facebook diesen Inhalt entfernen.
Stelle dir folgende Fragen, bevor du Inhalte postest:
Habe ich eine fremde Marke auf eine Weise zum Verkauf oder zur Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen verwendet, die für andere irreführend sein könnte?
Wird durch meine Verwendung der Marke nur auf die Produkte und Dienstleistungen einer anderen Person verwiesen? Oder verwende ich die Marke auf eine andere, nicht das Markenrecht verletzende Weise? (Das ist z. B. der Fall bei der Verwendung eines markenrechtlich geschützten Wortes in seiner herkömmlichen Bedeutung oder der Verwendung einer Marke auf eine Weise, die nicht in Bezug zum Verkauf oder zur Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen steht.)
Wenn du Fragen zum Markenrecht hast oder wissen möchtest, ob dein Inhalt die Markenrechte Dritter verletzt, solltest du dich an einen Rechtsanwalt wenden.
Was geschieht, wenn ich Meta eine Markenrechtsverletzung melde?
Was geschieht, wenn ich Meta eine Markenrechtsverletzung melde?
Wenn du eine Meldung zu einer Markenrechtsverletzung über unser Onlineformular
oder per E-Mail gemeldet hast, erhältst du eine automatisierte Nachricht mit Informationen zu deiner Meldung, einschließlich der individuellen Meldungsnummer. Du solltest diese Nummer für den Fall aufbewahren, dass du uns in Bezug auf deine Meldung noch einmal kontaktieren musst.
Wir antworten manchmal auf deine Meldung und bitten dich um weitere Informationen. Wenn dich unser Team kontaktiert, solltest du direkt auf die entsprechende Nachricht antworten. Deine Antwort wird an unser Team weitergeleitet, damit es deine Meldung weiter bearbeiten kann.
Hinweis: Wir informieren die Person, die den Inhalt ursprünglich gepostet hat, regelmäßig über die folgenden Details deiner Meldung:
Meldungsnummer
Name des*der Rechteinhaber*in
Die von der beschwerdeführenden Partei angegebene E-Mail-Adresse
Einzelheiten der Meldung
Anleitung, wie man Widerspruch einlegen kann
Die Person, deren Inhalte entfernt wurden, kontaktiert dich möglicherweise über die von dir angegebenen Kontaktinformationen. Daher wäre es sinnvoll, bei deiner Meldung eine gültige allgemeine geschäftliche oder berufliche E-Mail-Adresse anzugeben.
Inhalte, die ich auf Facebook gepostet habe, wurden entfernt, weil jemand einen Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte gemeldet hat. Was kann ich jetzt tun?
Inhalte, die ich auf Facebook gepostet habe, wurden entfernt, weil jemand einen Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte gemeldet hat. Was kann ich jetzt tun?
Wenn wir von einem Urheberrechteinhaber eine Meldung erhalten, dass Inhalte, die du auf Facebook gepostet hast, gegen seine Rechte an geistigem Eigentum verstoßen, müssen wir das Material möglicherweise sofort von Facebook entfernen, ohne dich vorher zu kontaktieren.
Wenn wir aufgrund einer Meldung zu geistigen Eigentumsrechten über das Onlineformular von dir gepostete Inhalte entfernen, erhältst du eine Benachrichtigung von Meta, die möglicherweise den Namen und die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers enthält, der den Verstoß gemeldet hat, und/oder andere Details der Meldung. Wenn du der Meinung bist, dass die Inhalte zu Unrecht entfernt wurden, kannst du dich direkt an den Rechteinhaber wenden, um das Problem zu lösen.
Wenn du ein Administrator einer Seite bist und Inhalte, die ein anderer Administrator auf der Seite gepostet hat, aufgrund eines Berichts zum Urheberrecht entfernt wurden, erhältst du eine Benachrichtigung mit Informationen zu den entfernten Inhalten und dem Namen des anderen Administrators, der die Inhalte gepostet hat.
Wenn Inhalte, die du in einer Gruppe geteilt hast, aufgrund eines Verstoß gegen geistige Eigentumsrechte entfernt werden, werden die Gruppenadmins ebenfalls über die Entfernung der Inhalte und die Identität des Gruppenmitglieds, das die entfernten Inhalte gepostet hat, benachrichtigt.
Einspruch gegen die Entfernung von Inhalten
Wenn dein Inhalt aufgrund einer gemeldeten Urheberrechtsverletzung entfernt wurde, kannst du Einspruch erheben. In der Nachricht, die wir dir senden, findest du eine Anleitung dazu, wie du Einspruch erheben kannst. Ähnlich verhält es sich, wenn der Inhalt gemäß den Verfahrensanweisungen zur Bekanntmachung und Gegendarstellung des United States Digital Millennium Copyright Act (DMCA)
entfernt wurde. Dann kannst du möglicherweise eine Gegendarstellung gemäß des DMCA einreichen. Auch in diesem Fall findest du Anweisungen in der Nachricht, die wir dir senden. Erfahre mehr über unser Einspruchsverfahren
.
Gruppenadmins werden über aufgrund eines Verstoßes gegen geistige Eigentumsrechte entfernte Inhalte in ihren Gruppen benachrichtigt. Jedoch kann nur die Person, die die Inhalte gepostet hat, Einspruch einlegen.
Wie melde ich die App eines Drittanbieters auf Facebook, die meiner Meinung nach meine geistigen Eigentumsrechte verletzt?
Wie melde ich die App eines Drittanbieters auf Facebook, die meiner Meinung nach meine geistigen Eigentumsrechte verletzt?
Einige Apps auf Facebook werden durch Entwickler von Drittanbietern erstellt und betrieben. Meta kann die Inhalte, die diese Apps zur Verfügung stellen, nicht kontrollieren.
Wenn du der Meinung bist, dass ein App-Entwickler Facebooks Nutzungsbedingungen
nicht einhält, empfehlen wir dir, den Entwickler direkt zu kontaktieren und auf deine Bedenken hinzuweisen.
Wie melde ich eine Werbeanzeige auf Facebook, die geistige Eigentumsrechte verletzt?
Wie melde ich eine Werbeanzeige auf Facebook, die geistige Eigentumsrechte verletzt?
Wenn dir eine eingetragene Handelsmarke gehört, kannst du möglicherweise das Tool „Brand Rights Protection“ verwenden. Mit diesem Tool kannst du Markenrechts- bzw. Urheberrechtsverletzungen ermitteln und gefälschte Produkte in den Meta-Technologien (z. B. auf Facebook und Instagram) identifizieren. Hier findest du weitere Informationen zum Tool Brand Rights Protection
, einschließlich einer Anleitung für einen Nutzungsantrag.
Falls du keinen Zugriff auf das „Brand Rights Protection“-Tool hast, jedoch feststellst, dass Inhalte auf Facebook gegen deine geistigen Eigentumsrechte verstoßen, kannst du uns diese Inhalte über folgende Formulare melden:
Verletzung des Rechts auf Urheberschaft
Markenrechtsverletzung
Fälschungen
Wenn du den Business Manager verwendest, kannst du Urheberrechtsverletzungen
darüber melden. Wenn nicht, kannst du dafür das Intellectual Property Reporting Center
verwenden.
Die gemeldeten Inhalte werden dann von unserem IP Operations-Team überprüft. Wenn du eine Meldung sendest, sollte diese einen direkten Link zur Werbeanzeige beinhalten. Wenn du keinen direkten Link zur Werbeanzeige hast, kannst du deiner Meldung auch einen Screenshot anhängen.
Eine Werbeanzeige auf Facebook melden
1.
Klicke neben der Werbeanzeige, die du melden möchtest, auf 
.
.2.
Klicke auf Werbeanzeige melden
und folge dann den Anweisungen auf dem Bildschirm.
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